Rechtliches
AGB
Entwurf, noch nicht freigegeben. Eigene Fassung auf Grundlage der AGB von shop-consystec.de (dort „Stand November 2015“), am 22.10.2026 an den Signaro-Shop angepasst (Verkauf nur an Unternehmen, Lieferung nur innerhalb Deutschlands, Zahlungsziele). Vor Veröffentlichung rechtlich prüfen lassen.
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über Waren und Entwicklungsleistungen, ausschließlich gegenüber Unternehmern. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht.
2. Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
3. Unterlagen und Urheberrecht
Zeichnungen und Unterlagen bleiben unser urheberrechtlich geschütztes Eigentum. Sie dürfen weder vervielfältigt, gewerblich genutzt noch an Dritte weitergegeben werden. [BITTE PRÜFEN: Newsletter-Einwilligung aus der Vorlage nicht übernommen, getrennt regeln]
4. Preise
Alle Preise gelten in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten (siehe Seite Versand). Wir verkaufen ausschließlich an Unternehmer und liefern nur innerhalb Deutschlands. [BITTE PRÜFEN: Abgangsort Lager Wuppertal?]
5. Lieferung und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Teillieferungen sind zulässig. Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich vereinbart; sie gelten als eingehalten, wenn die Ware unser Lager verlässt. Siehe auch Seite Versand.
6. Zahlung und Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Der Kunde darf sie weiterverkaufen und tritt uns die daraus entstehenden Forderungen ab. Bei Vorkasse versenden wir nach Zahlungseingang. Rechnungen (nur für freigeschaltete Geschäftskunden) sind innerhalb von 20 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig; bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen gewähren wir 2 % Skonto. Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Bei Verzug berechnen wir Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie 10 EUR netto je Mahnung.
7. Rücksendung
Ein Rücktritt von einem wirksam geschlossenen Vertrag ist grundsätzlich ausgeschlossen. Von uns akzeptierte Rücksendungen, die wir nicht zu vertreten haben, schreiben wir bei wiederverkaufsfähiger Ware mit 90 Prozent des Warenwerts gut.
8. Gewährleistung
Der Kunde prüft die Lieferung unverzüglich (§ 377 HGB) und meldet Mängel innerhalb von 5 Werktagen. Transportschäden sind sofort zu dokumentieren. Berechtigte Mängel beheben wir durch Preisminderung oder Ersatzlieferung. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Gewährleistungsansprüche verjähren ein Jahr nach Erhalt, soweit das Gesetz nichts anderes zwingend vorschreibt.
9. Entwicklungsleistungen
Entwicklungsleistungen sind Dienstverträge. Der Kunde liefert vollständige Informationen und wirkt mit. Bleibt eine gesetzte Frist ungenutzt, können wir zurücktreten, die Vergütung bleibt dann fällig. Mehrkosten durch unvollständige Angaben trägt der Kunde.
10. Rücktritt und Schadenersatz
Der Kunde kann zurücktreten, wenn ein verbindlicher Liefertermin trotz zweier schriftlicher Mahnungen und einer letzten Frist nicht eingehalten wird. Schadenersatz ist ausgeschlossen, außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. [BITTE PRÜFEN: Erfüllungsort und Gerichtsstand: Vorlage nennt Langenfeld, Firmensitz ist Wuppertal]
12. Mindestlohn
Wir zahlen den gesetzlichen Mindestlohn, auch an Leiharbeitnehmer und Nachunternehmer in Deutschland.
13. Schlussbestimmungen
Änderungen bedürfen der Schriftform. Sind einzelne Bestimmungen unwirksam, bleiben die übrigen wirksam.